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DIE KOMMUNALAUFSICHT ALS TEIL DER INSTITUTIONALISIERTEN FINANZIELLEN KONTROLLE VON KOMMUNEN

marzo 15, 2021

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ISBN: 9783668792159 Géneros: KJ Sinópsis: Masterarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL Allgemeines Note 16 Deutsche Universitat fur Verwaltungswissenschaften Speyer ehem Deutsche Hochschule fur Verwaltungswissenschaften Speyer Lehrstuhl fur Offentliche Betriebswirtschaftslehre Sprache Deutsch Abstract Durch diese Arbeit soll ein detaillierter und vergleichender Blick auf die Kommunalaufsichtsregime in zwei Bundeslandern gerichtet werden da die bisherigen Ansatze in der Literatur den Rechtsrahmen vergleichsweise oberflachlich vergleichen und zudem uberwiegend auf die Entwicklung neuer Losungsansatze verzichten In den Vergleichslandern ist die Kommunalaufsicht jeweils dreistufig aufgebaut und den Behorden stehen repressive sowie praventive Aufsichtsmittel zur Verfugung um ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben zu erfullen Diese Aufgaben sind namentlich in der Ausubung der Wachter sowie der Schutzfunktion zu sehen und erstrecken sich ebenso auf die Kontrolle des haushaltswirtschaftlichen Handelns der Gemeinden Der umfangreichste Teil der Arbeit behandelt den Vergleich der aufsichtsrechtlichen Mittel welche den Behorden zur Verfolgung ihrer Ziele zur Verfugung stehen Im Zuge des Vergleichs kann insbesondere konstatiert werden dass Bayern im Gegensatz zu NordrheinWestfalen weitaus umfangreichere Genehmigungsvorbehalte in der Gemeindeordnung normiert wahrend NordrheinWestfalen stattdessen auf ein sanktionierendes Haushaltssicherungskonzept setzt Zudem konnte bundeslandubergreifend festgestellt werden dass der Einsatz repressiver Aufsichtsmittel lediglich nachrangig und zogerlich erfolgt und insofern von einer Kultur der Nichtanwendung gesprochen werden kann Die Analyse identifiziert sodann verschiedene Schwachen des Rechtsrahmens und zeigt auf inwiefern die Kommunalaufsichtsbehorden durch die bestehenden Regeln an einer effektiven Aufgabenwahrnehmung gehindert werden Hauptsachlicher Kritikpunkt ist dabei die Wahrnehmung der Wachter sowie die Schu
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